Voraussetzung für eine Beseitigungsanordnung ist, dass die bauliche Anlage formell und materiell baurechtswidrig ist. Formell baurechtswidrig ist die Anlage, wenn sie nicht von der erforderlichen Baugenehmigung gedeckt ist. Materiell baurechtswidrig ist sie, wenn sie zum maßgebenden Zeitpunkt nicht genehmigungsfähig ist. Im Hinblick auf die verfassungsmäßige Eigentumsgarantie ist bei der Prüfung der Frage, ob ein Bau materiell illegal ist, auch die Rechtslage im Zeitpunkt der Errichtung des Baues zu berücksichtigen. Daher darf ein Bau, der in jenem Zeitpunkt den Vorschriften des Baurechts in materiellrechtlicher Hinsicht entsprach, nicht allein deswegen, weil er ohne Genehmigung errichtet worden ist und dem erst zu einem späteren Zeitpunkt ergangenen materiellen Baurecht widerspricht, einer Beseitigungsanordnung/Abrissanordnung ausgesetzt werden. Gleiches gilt, wenn der Bau später während eines nennenswerten Zeitraums dem materiellen Baurecht entsprochen hat (OVG Greiswald, Urteil vom 20.03.2012, Az.: 3 L 12/08).
Sie planen den Bau Ihres Traumhauses oder möchten Ihr Grundstück bebauen? Die Baugenehmigung ist der erste Schritt, doch mit ihr kommen oft zahlreiche Auflagen, die Bauherren vor Herausforderungen stellen. Welche rechtlichen Vorgaben müssen Sie beachten, um Ihr Bauvorhaben erfolgreich umzusetzen und kostspielige Fehler zu vermeiden? Erfahren Sie hier, wie Sie die Auflagen der Baugenehmigung meistern […]
