KG Berlin – Az.: 21 U 64/10 – Beschluss vom 12.08.2011 Die Berufung der Beklagten gegen das am 18.03.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 19 O 463/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Berufungsinstanz zu tragen. Der Streitwert wird auf 31.790,22 EUR festgesetzt. Gründe Die Berufung der Beklagten war nach § […]
OLG Frankfurt – Az.: 17 U 14/11 – Urteil vom 05.09.2011 Auf die Berufung des beklagten Landes wird das am 10.12.2010 verkündete Urteil der 27. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main teilweise abgeändert. Die Beklagte bleibt verurteilt, an die Klägerin 9.781,12 € (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 20.07.2007 […]
LG Stralsund – Az.: 1 S 41/11 – Urteil vom 14.09.2011 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts … vom 18.01.2011 – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen – wie folgt abgeändert und neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, dem Kläger Sicherheit für seine Werkleistungen betr. das Bauvorhaben … in Höhe […]
OLG Frankfurt – Az.: 1 U 154/10 – Urteil vom 21.09.2011 Auf die Berufung der Klägerin wird das am 2.6.2010 verkündete Urteil der 23. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 83.819,29 € zuzüglich Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 21.9.2007 zu […]
VG Düsseldorf – Az.: 4 L 1159/11 – Beschluss vom 04.10.2011 Die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin (4 K 4559/11) gegen die Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 18. Juli 2011 wird wiederhergestellt und hinsichtlich der Zwangsgeldandrohung angeordnet. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 25.000, Euro festgesetzt. Gründe Der am 29. […]
OLG Celle – Az.: 6 U 61/11 – Urteil vom 06.10.2011 Die Berufung der Klägerin gegen das am 12. April 2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Stade wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von […]
KG Berlin – Az.: 7 U 69/11 – Beschluss vom 11.10.2011 Die Berufung der Klägerin gegen das am 25. Februar 2011 verkündete Urteil der Zivilkammer 20 des Landgerichts Berlin – 20 O 385/09 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Streitwert für die Berufungsinstanz wird auf 56.507,97 EUR festgesetzt. Gründe Die Berufung war durch einstimmigen […]
OLG Düsseldorf – Az.: I-5 U 34/11 – Beschluss vom 19.10.2011 I. Zur Frage der Schlüssigkeit der Abrechnung des Vergütungsanspruchs nach Kündigung gemäß § 649 BGB nach dem Schriftsatz der Klägerin vom 15. August 2011 weist der Senat auf Folgendes hin: 1. Die Klägerin macht ausschließlich einen Vergütungsanspruch für nicht erbrachte Leistungen geltend. Die nach […]
LG Cottbus – Az.: 6 O 68/11 – Urteil vom 08.12.2011 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin fordert mit der Klage Mehrkosten für einen witterungsbedingten Stillstand ihrer Leistungen […]
OLG München – Az.: 9 U 2533/11 Bau – Urteil vom 13.12.2011 1. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 10.05.2011, Az. 24 O 3160/11, wird zurückgewiesen. 2. Die Kläger haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. 4. Die Revision gegen dieses Urteil wird […]
LG Erfurt – Az.: 1 HK O 122/11 – Urteil vom 20.12.2011 Das Versäumnisurteil vom 20.9.2011 wird insoweit aufrechterhalten, als die Beklagte zur Stellung einer Sicherheit in Höhe von 70.150,54 EUR verurteilt worden ist. Die Beklagte trägt vorab die durch die Säumnis im Termin am 20.9.2011 entstandenen Kosten. Im Übrigen tragen die Klägerin 7 % […]
OLG Dresden – Az.: 1 U 13/10 – Urteil vom 06.01.2012 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Landgerichts Chemnitz vom 11.12.2009 – Az: 2 HK O 2480/07 – in Ziffer 1 wie folgt abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 688,00 EUR zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. […]
