KG Berlin – Az.: 21 U 156/21 – Urteil vom 24.05.2022 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts vom 19. Oktober 2021 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses und fortan auch das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung […]
Werkvertragsrecht
OLG Düsseldorf – Az.: 5 U 18/20 – Urteil vom 14.01.2021 Die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung des Beklagten gegen das am 9.1.2020 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg werden zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen der Kläger zu 65 % und der Beklagte zu 35 %. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig […]
OLG Rostock – Az.: 4 U 70/19 – Teilurteil vom 02.02.2021 I. 1a. Die Berufung der Klägerin zu 1) gegen das Urteil des Landgerichts Rostock vom 26.04.2019 wird als unzulässig verworfen, soweit sie beantragt, das unter Ziffer I) genannte Urteil zu ihren Gunsten auf einen weiteren Zahlungsbetrag hinsichtlich der Hauptforderung abzuändern, welcher 107.269,01 € übersteigt. b. Das […]
KG Berlin – Az.: 21 U 3/22 – Beschluss vom 04.04.2022 1. Der Senat beabsichtigt aus den nachfolgenden Gründen, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts vom 9. Dezember 2021 durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger erhält Gelegenheit, hierzu binnen dreier Wochen Stellung zu nehmen. Gründe I. Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in […]
OLG Celle – Az.: 14 U 111/21 – Urteil vom 12.01.2022 Die Berufungen der Parteien gegen das am 14. Juni 2021 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hannover – 12 O 186/18 – werden zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens haben der Kläger zu 58 % und die Beklagten als Gesamtschuldner zu 42 % zu tragen. Das […]
LG Frankfurt – Az.: 3/15 O 3/20 – Urteil vom 21.06.2021 Der Klageantrag zu 1) wird als derzeit unbegründet abgewiesen. Der Klageantrag zu 2) wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin verlangt von […]
LG Frankenthal – Az.: 8 O 162/20 – Beschluss vom 02.09.2021 Gründe Die Kammer weist gem. § 139 ZPO auf Folgendes hin: a) Zur BV Neubauanlage in Mannheim aa) In Abkehr von seiner bisherigen Auffassung geht die Kammer von einem Werklieferungsvertrag aus. Maßgeblich für die Abgrenzung sind die Art der geschuldeten Sache, das Verhältnis zwischen dem reinen […]
OLG Celle – Az.: 6 U 19/21 – Urteil vom 11.11.2021 Die Berufung der Beklagten zu 2 gegen das am 17. März 2021 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 14. Zivilkammer des Landgerichts Hannover wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Beklagte zu 1 zu 54% und die Beklagte zu 2 zu 46%. Die durch die Streithilfe […]
OLG Köln – Az.: I-16 U 115/21 – Beschluss vom 01.12.2021 Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das am 07.07.2021 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 7 O 191/20 – nach § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig durch Beschluss zurückzuweisen. Der Beklagte erhält Gelegenheit, binnen 3 Wochen […]
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 1 U 64/20 – Urteil vom 10.12.2021 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.06.2020 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung teilweise geändert. Das Versäumnisurteil vom 16.01.2020 wird aufgehoben, soweit die Beklagte zur Zahlung von 804,70 € zzgl. Zinsen in Höhe von fünf […]
LG Bielefeld – Az.: 9 O 423/15 – Urteil vom 23.08.2016 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger nimmt die Beklagte wegen angeblicher Fehler von ihr als Architektin vorgenommener Abschlagsrechnungsprüfungen auf Schadenersatz in […]
LG Bonn – Az.: 1 O 423/15 – Urteil vom 30.09.2016 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin macht mit der Klage Regressansprüche im Zusammenhang mit dem Neubau des A-kassengebäudes am G-platz in […]
OLG Stuttgart – Az.: 10 U 109/16 – Beschluss vom 14.12.2016 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 22.08.2016, Az. 27 O 214/15, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung […]
OLG Stuttgart – Az.: 3 U 65/16 – Urteil vom 25.01.2017 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Ellwangen vom 22. März 2016, Az. 3 O 30/15, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieses Urteil sowie das Urteil des Landgerichts Ellwangen vom 22. März 2016, Az. 3 O 30/15, […]
OLG Düsseldorf – Az.: I-22 U 51/16 – Beschluss vom 08.03.2016 Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach vom 14.01.2016 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. Die Klägerin erhält Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.03.2016. Gründe I. Die Berufung der Klägerin hat […]
OLG Bamberg – Az.: 4 U 196/15 – Beschluss vom 11.04.2016 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Schweinfurt vom 16.10.2015, Az. 23 O 984/09, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. 2. Es ist beabsichtigt, den Wert […]
OLG Koblenz – Az.: 5 U 1270/15 – Beschluss vom 11.05.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 29. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Koblenz und dieser Beschluss sind ohne Sicherheitsleistung […]
KG Berlin – Az.: 7 U 117/15 – Urteil vom 10.06.2016 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 3. August 2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 1 des Landgerichts Berlin – 1 O 205/14 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 131.666,56 € nebst Zinsen in Höhe von 8 […]
OLG Stuttgart – Az.: 3 U 172/15 – Urteil vom 15.06.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Heilbronn vom 09.07.2015 – Sch 2 O 76/13 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 49.162,52 € nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem […]
LG Krefeld – Az.: 12 O 33/10 – Urteil vom 06.09.2016 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin einschließlich der durch die Nebenintervention entstandenen Kosten des Streithelfers zu 1). Die durch die Nebenintervention entstandenen Kosten der Streithelfer zu 2) bis 7) tragen diese selbst. Das Urteil ist für die Beklagte sowie für den […]
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