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LG Krefeld – Az.: 5 O 72/18 – Urteil vom 31.10.2018 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 168.297,84 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 17.04.2018 zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des vollstreckbaren Betrages vorläufig […]
LG Hamburg – Az.: 325 O 166/07 – Urteil vom 09.11.2018 1. Das Versäumnisurteil vom 11.02.2010 bleibt im folgenden Umfang aufrechterhalten: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 17.618,45 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 15.7.2007 zu zahlen. Der Beklagte wird verurteilt, weitere 28.560 EUR nebst Zinsen in Höhe von […]
OLG München – Az.: 27 U 1515/18 Bau – Beschluss vom 13.11.2018 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 27.04.2018, Az. 064 O 2100/15, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche […]
Indizien für Schwarzarbeit Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 7 U 103/18 – Beschluss vom 07.01.2019 I. Die Kläger werden gemäß § 522 Abs. 2 ZPO darauf hingewiesen, dass die Berufung gegen das angefochtene Urteil offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg bietet, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat, die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung […]
Vergütungsschätzung Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 7 U 251/14 – Urteil vom 23.01.2019 Die Berufungen beider Parteien gegen das am 17.10.2014 verkündete Teil- und Vorbehaltsurteil der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Neuruppin werden zurückgewiesen. Von den Kosten des Berufungsverfahrens haben die Klägerin 60 % und die Beklagte 40 % zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. […]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 4 U 139/17 – Urteil vom 30.01.2019 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Potsdam vom 2. August 2017 aufgehoben, soweit nicht das Landgericht die auf Zahlung von Schadensersatz wegen Materialabplatzungen gerichtete Klage abgewiesen hat; im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur […]
OLG Celle – Az.: 7 U 158/18 – Urteil vom 30.01.2019 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 15. Zivilkammer – 8. Kammer für Handelssachen – des Landgerichts H. vom 13.04.2018 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten der Streithelferin zu tragen. Das angefochtene landgerichtliche Urteil sowie das vorliegende […]
Oberlandesgericht Hamburg – Az.: 4 U 103/18 – Urteil vom 07.02.2019 Auf die Berufung der Klägerin wird das Teilurteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 25, vom 06.08.2018 geändert. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin für das Bauvorhaben Neubau von 4 WE, in … Hamburg (Malerarbeiten), eine Sicherheit in Höhe von EUR 8.308,49 zu stellen. Die Beklagte […]
OLG München – Az.: 28 U 3311/18 Bau – Verfügung vom 07.02.2019 Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Endurteil des Landgerichts Traunstein vom 17.08.2018, Az. 5 O 4386/16, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine […]
LG Köln – Az.: 90 O 97/18 – Urteil vom 08.02.2019 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Der Beklagten bleibt nachgelassen, die Sicherheitsleistung auch durch unwiderrufliche, selbstschuldnerische Bürgschaft eines als Steuerbürge zugelassenen […]
OLG München – Az.: 20 U 1475/18 Bau – Urteil vom 13.02.2019 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Landshut vom 23.03.2018, Az. 72 O 1347/16, abgeändert und zur Klarstellung teilweise neu gefasst wie folgt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 15.820,86 € nebst Zinsen in Höhe von 5 […]
LG Potsdam – Az.: 6 O 352/13 – Urteil vom 15.02.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. Auf die Widerklage hin wird die Klägerin verurteilt, an die Beklagte 49.492,49 € zu zahlen nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 12. März 2014. Im Übrigen wird die Widerklage abgewiesen. 2. […]
