Eine Kundin träumte von maßgefertigten Einbaumöbeln im Wert von rund 9.400 Euro und erteilte einem Schreinerbetrieb per E-Mail den Auftrag. Doch nur wenige Tage später stornierte sie die Bestellung, obwohl der Schlafzimmerschrank bereits fertiggestellt war und zur Lieferung bereitstand. Sie berief sich auf ihr Widerrufsrecht, da der Vertrag online geschlossen […]
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ÜbersichtGerichtsurteil: Werkvertrag oder Dienstvertrag? Unterschiede beim Balkanbau geklärtDer Fall vor GerichtWerkvertrag oder Dienstvertrag? BGH entscheidet über MontagearbeitenJuristische Kernfrage: Werk- oder Dienstvertrag bei Montagearbeiten?BGH-Entscheidung: Montagearbeiten als Werkvertrag eingestuftKonsequenzen für die Praxis und VertragsgestaltungFAQ – Häufige FragenWoran erkenne ich, ob bei Montagearbeiten ein Werk- oder ein Dienstvertrag vorliegt?Welche Rolle spielt die Leistungsbeschreibung […]
ÜbersichtHeizungsstreit: Gericht kippt Teil der Mehrkosten-ForderungRechtliche Fallstricke bei Heizungsanlagen➜ Der Fall im DetailStreit um Mehrarbeitsvergütung bei Heizungsinstallation erreicht OLG HammDie gerichtliche Klärung des SachverhaltsDie Entscheidungsfindung des OLG HammKonsequenzen der gerichtlichen EntscheidungBedeutung für die PraxisDas vorliegende UrteilOLG Hamm – Az.: I-17 U 185/12 – Urteil vom 30.06.2014Gründe Heizungsstreit: Gericht kippt Teil […]
OLG Köln: Vorschussanspruch für Mängelbeseitigung bei Nachbesserungsfehlschlag Im vorliegenden Fall wies das OLG Köln die Berufung der Beklagten zurück und bestätigte das Urteil des Landgerichts Bonn, welches der Klägerin einen Anspruch auf Vorschuss für die Mängelbeseitigung eines Bauwerks zusprach, nachdem mehrere Nachbesserungsversuche der Beklagten fehlgeschlagen waren. Der Kern des Falls […]
ÜbersichtOLG Frankfurt Entscheidung: Werkvertragskündigung bei Schriftform eindeutig geregeltDie Kündigung eines Werkvertrags und ihre RechtsfolgenDie Bedeutung der Schriftform im BaurechtDie juristischen Feinheiten der WerkvertragskündigungAbschließende Betrachtungen und das Urteil des OLG FrankfurtDas vorliegende UrteilOLG Frankfurt – Az.: 4 U 265/14 – Beschluss vom 16.03.2015Gründe OLG Frankfurt Entscheidung: Werkvertragskündigung bei Schriftform eindeutig geregelt Das Oberlandesgericht […]
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LG Berlin – Az.: 57 S 283/12 – Urteil vom 26.09.2012 Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung ihres Rechtsmittels im übrigen das am 15.10.12 verkündete Urteil des Amtsgerichts Mitte -113 C 29/12 – geändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1540,95 EUR (einschließlich der bereits rechtskräftig titulierten […]
Oberlandesgericht Hamburg – Az.: 13 U 1/09 – Urteil vom 04.12.2013 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 11.12.2008, Az. 328 O 443/05, dahingehend abgeändert, dass die Beklagte verurteilt wird, an die Klägerin 159.786,44 € nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]
Der Besteller erteilt beim Dienstvertrag einer anderen Person nur einen Auftrag zum Tätigwerden. Der Beauftragte schuldet sodann lediglich ein Tätigwerden bzw. Bemühen jedoch nicht den Erfolg eines gewünschten Ergebnisses bzw. Auftrages. Ein Arbeitsvertrag ist aus diesem Grunde immer ein Dienstvertrag, da der Arbeitnehmer sich bemühen muss eine bestimmte Leistung zu […]
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